Mediengebühr in Deutschland?
Wie noch laut unbestätigter Quelle bei 24stunden.de zu lesen ist, fordert die Fraktion der Grünen die Einführung einer Mediengebühr in Deutschland.
Zu diesen Ideen der Mediengebühr passt nur noch ein schöner Spruch, der alles unter einen Deckel bringt: Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten. Es ist etws unrühmlich, so über andere zu reden, dennoch frage ich mich (durchaus berechtigt), warum Deutschland immer wieder an diesen Zuständen festhalten möchte. Falls überhaupt die Einführung einer Mediengebühr als Ablassbrief für die GEZ einen Nutzen hat, dann jedenfalls nicht zur staatlichen Sakrilierung oder sonstigen politischen Engagement, wie es die Medienexperten der Politik sich vielleicht denken mögen. Profilieren wird sich die Partei dadurch nicht - mit Außnahme in der Gebühreneinzugszentrale selbst. In unserer modernen Zeit muss man seine Schäfchen nicht wieder einsammeln so wie es die kirchlichen Institutionen am liebsten unternehmen würden. Der Mensch bedient sich einfach einer Freistellung von der Kirchensteuer, indem er aus der Kirche offiziell austritt. Doch denken wir lieber jetzt nach - sollte für die GEZ oder Mediengebühr nicht ein gleiches Prinzip gelten?
Bewußter Verzicht
Deshalb darf der bewußte Verzicht auf das öffentlich-rechtliche Rundfunkprogramm dem Bürger nicht als eine zu regulierende Perversion der Gesellschaft angeahndet werden. Sobald der Bürger auf den Empfang des öffentlich-rechtlichen TV oder Radio Programms verzichtet, sollte nicht daran festgehalten werden, ihm eine Bürde aufzubereiten. Vielmehr sollte daran gedacht werden, die gesamte GEZ (oder jetzt ideologisch umbenannt als Mediengebühr) von Grund auf zu ändern - was durchaus eine Neustrukturierung der Medieninhalte miteinschließt.
Programmverschlüssellung
Warum verschlüsseln wir nicht die ARD, das ZDF und sämtliche Dritten Programme? Die Technologie steht bereit. Nutzt es und bietet jedem zahlenden GEZ-Kunden eine Settopbox an, mit der dieses lächerliche Programm-Problem im Erdboden versinkt? Wenn schließlich von einem nicht-Ausschluß des Konsums geredet wird, um für ehemalige Atomkriegsnotfälle einen Sendekanal dem Volk zu bieten, dann verzichte ich herzlich darauf. Lieber den Konsum einschränken für alle diejenigen, die auch bereit sind zu zahlen, als dass man andere zu dieser Zwangsabgabe zwingt.
Das mit der Zwangsabgabe verstehe ich nun nicht so ganz. Wer keine Rundfunkgeräte hat, zahlt auch nicht.
Außerdem übersiehst Du, daß man mit der Verschlüsselungsstrategie allenfalls beim Fernsehen weiterkommt. Rundfunk ist aber mehr als TV und digitales Radio kommt ja schon seit Jahren nicht in die Gänge.
Stimmt, aber irgendwie ist das unbewußt weggelassen, zumal ich selbst kein Radio besitze… :)
Quelle: Beschluss der Fraktion der Grünen im Bundestag: Beschluss (PDF), sowie die Mediensprecherin Grittje Bettin in der dazgehörigen PM
Danke für den Nachtrag ;)